Europawahl 2019: Die Wahlprüfsteine von Netzwerk Weitblick 2


Europawahl 2019
Bildrechte: Europäische Union/Europäisches Parlament
Europwahl 2019 Bildrechte: Europäische Union/Europäisches Parlament

Wie halten es die Parteien mit der Nachhaltigkeit? Wie bei wohl kaum einer Europawahl zuvor werden 2019 ganz entscheidende Weichen für die Zukunft gestellt. Netzwerk Weitblick hat ausgewählte Parteien in Deutschland und Österreich zu ihren Antworten auf drängende Zukunftsfragen befragt.

Das wollten wir wissen:

1. Sind Sie / Ist Ihre Partei dafür, in der EU eine harmonisierte Besteuerung negativer sozialer und ökologischer externer Effekte vorzusehen, etwa eine Steuer auf Kohlendioxid?
2. Sind Sie / Ist Ihre Partei für die Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip im Rat der EU in der Steuerpolitik, damit Steuersätze in der EU einheitlich festgelegt werden können, etwa für ökologische Ziele wie die Energiewende?
3. Einleitend meint der Präsident der Kommission, Jean-Claude Juncker, die Europäische Union stehe vor ihrer letzten Chance, den Europäern zu zeigen, dass die EU für sie arbeitet. Sehen Sie /Ihre Partei das ebenso?
4. Die Kommission spricht von nennenswerten Fortschritten im Klimaschutz, in der Energiepolitik und in der Kreislaufwirtschaft und nennt weitere Ziele. Wie beurteilen Sie/ Ihre Partei diese Fortschritte?
5. Die Treibhausgase sollen in der EU bis 2030 um 40 % vermindert werden. Ist dieses Ziel ausreichend für Klimaschutz? Ist dieses Ziel erreichbar?
6. Das Maßnahmenpaket der EU „Saubere Energie für alle“ (Clean Energy for All) fixiert zwei Ziele der Energiewende bis 2030: Den Anteil der Erneuerbaren Energien auf 32 % zu erhöhen, die Energieeffizienz auf 32,5 %. Sind diese Ziele ausreichend für Klimaschutz? Sind diese Ziele erreichbar?
7. Steuern auf Energie können nach Ansicht der EU-Kommission die Energiewende unterstützen und zu einem nachhaltigen sowie sozial fairen Wachstum beitragen. Sehen Sie/ Ihre Partei das ebenso?
8. Welche Schritte und welche Maßnahmen sollten in der EU als Nächstes gesetzt werden, um Klimaschutz sowie grünes und inklusives Wachstum zu erreichen?

Hier finden Sie die Antworten der einzelnen Parteien – sofern diese geantwortet haben:

SPD

CDU-CSU

FDP

Die Grünen

1Europa

SPÖ

NEOS


2 Gedanken zu “Europawahl 2019: Die Wahlprüfsteine von Netzwerk Weitblick

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